So wie das Interesse der WählerInnen bei den Europawahlen in der Vergangenheit gering war – nur knapp 50% der Wahlberechtigten fanden den Weg zur Urne – so fiel auch das Interesse zum Diskussionsabend mit knapp 40 Bürgern leider gering aus. Für die Mehrheit der Bürger ist Brüssel weit weg und wird als Wasserkopf bezeichnet. Weder den Politikern in der Heimat noch in Brüssel gelingt es, den Menschen klar zu machen, dass bereits rund 80% der heimischen Gesetzgebung sich nach den Vorgaben des EU-Rechtes zu halten hat. Ob bewusst oder unbewusst, im täglichen Leben sind wir permanent mit EU-Vorschriften und -Regelungen konfrontiert. Grenzwerte, Inhaltstoffe, Verarbeitungstechniken im Lebensmittelsektor zum Beispiel werden von Brüssel vorgegeben.
Den Referenten Harald Ettl, ein glühender EU-Parlamentarier, Wolfgang Karl vom Europa-Büro des Landes Salzburg und Christian Möller von der Wirtschaftskammer Salzburg war es daher sehr wichtig aufzuzeigen: „ÖsterreicherInnen geht im Juni zur Wahl“. Österreich hat eine kräftige Stimme im EU-Parlament auch wenn der Schein manchmal trügt.
Die Diskussion zeigte aber auch wieder ganz klar die Bedenken der Bürger zur EU in so wichtigen Fragen wie Sicherheitspolitik, Gentechnik oder Förderprinzipien. Die skeptische und zum Teil stark ablehnende Haltung ist nicht vom Tisch zu wischen. Der Bürger will das kleine Überschaubare. Es war daher schon etwas befremdend, dass zwei Referenten versuchten, Leopold Kohr´s Ökonomiethesen für die EU zurechtzubiegen. Es darf und muss gesagt werden, dass Kohr bis zum Schluss das Gebilde EU ablehnte. „Diese großen Einheiten überschreiten das menschliche Maß“, so Kohr. Die große gemeinsame Politik der Mitgliedsstaaten ist ohne Zweifel sinnhaft und friedenssichernd. Aber das Große muss auch wieder in kleine Einheiten zerlegt und zum Bürger gebracht werden. Es wird auch in 100 Jahren niemand verstehen warum Kartoffeln, die in Italien angebaut und geerntet, anschließend mit hohen EU-Förderungen nach Norddeutschland zum Waschen und Verpacken transportiert werden, um dann in den Handel zu kommen. Kartoffeln wachsen bekannterweise in beiden Ländern.
Beate Anglberger